Parolen für den 21. Mai

Bund Energiestrategie JA Kantonal Volksinitiative „Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre“ JA Änderung des Justizgesetzes (Zusammenlegung der Friedensrichterämter) JA   Medienmitteilung als PDF   → Weiterlesen

Parolen für den 25. September

  Medienmitteilung als PDF Bund Initiative „Grüne Wirtschaft“  JA Initiative „AHVplus: für eine starke AHV“  JA Nachrichtendienstgesetz (NDG)  NEIN Stadt Schaffhausen Vorlage Rheinufergestaltung  STIMMFREIGABE Stadtschulrat: Angela Penkov (AL), Bea Will (AL), Christian Ulmer (SP); Ernst Sulzberger (GLP), Nathalie Zumstein (CVP)     → Weiterlesen

Parolen vom 5. Juni

  National Pro Service public  Nein Für ein bedinungsloses Grundeinkommen  Ja Für eine faire Verkehrsfinanzierung  Nein Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes  Nein Änderung des Asylgesetzes  Ja Stadt Schaffhausen Bau Werkhof Ja Variante Baurecht Ja   → Weiterlesen

Unsere Abstimmungsparolen für den 30. November

Die ÖBS empfiehlt, die Reichensteuerinitiative und das Hooligan-Konkordat anzunehmen. Das hat die Partei an ihrer Mitgliederversammlung entschieden. Weiter befürwortet die ÖBS die städtische Vorlage zur Verankerung der 2’000 Watt Gesellschaft in der Stadtverfassung von Schaffhausen. Ein „Ja“ empfiehlt die ÖBS zudem zur nationalen Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung. Hingegen lehnt die Partei die anderen beiden […] → Weiterlesen